Robert Misik im Gespräch mit Gerald Knaus
WIR UND DIE FLÜCHTLINGE

Während Migration immer öfter als politisches Druckmittel eingesetzt wird – etwa bei der russischen Invasion der Ukraine oder im Syrien-Krieg – wird bei größeren Fluchtbewegungen in Europa rasch die Frage aufgeworfen: Gefährdet irreguläre Migration die Demokratie? Der Migrationsexperte Gerald Knaus zeigt, wie sehr Flucht auch unsere Werte infrage stellt: Ist es moralisch, zwischen Flüchtlingen und anderen Migranten zu unterscheiden? Oder unmoralisch, es nicht zu tun? Sind wir besonders empathisch, weil Europa in den letzten Jahren weltweit am meisten Geflüchtete aufgenommen hat? Oder Heuchler, weil an Europas Grenzen mehr Menschen sterben als irgendwo anders? Über Flucht zu sprechen heißt, auch über Moral, Politik und die Natur des Menschen zu sprechen. Zugleich zeigt Knaus auf, wie Lösungen für humane Grenzen und mehr Schutz für Flüchtende aussehen.

Gerald Knaus, Soziologe und Migrationsforscher
Robert Misik, Autor und Journalist

Gerald Knaus berät als international gefragter Experte Regierungen und Institutionen bei den Themen Flucht, Migration und Menschenrechte. Der in Salzburg geborene und heute in Berlin lebende Gründungsdirektor der Denkfabrik European Stability Initiative (ESI) studierte er Philosophie, Politik und Internationale Beziehungen in Oxford, Brüssel und Bologna, war Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations und Associate Fellow am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard University’s John F. Kennedy School of Government.

In Kooperation mit dem Brandstätter Verlag.

Gerald Knaus: Wir und die Flüchtlinge
Brandstätter Verlag, 2022
ISBN: 978-3-7106-0647-2, 160 Seiten, € 20,00, E-Book € 15,99

YouTube Premiere „Aus Kreiskys Wohnzimmer“

WOLFGANG MADERTHANER IM GESPRÄCH MIT PETER LACHNIT

ÖFFENTLICH-RECHTLICH?
Wer davon nicht reden will, schafft es ab (©Armin Thurnher)

Für den ORF wird 2023 zu einem Schicksalsjahr: Zum einen muss, nach einem Urteil des Verfassungsgerichts, seine Finanzierung neu geregelt werden – die bisherige GIS-Gebühr muss entweder ausgeweitet oder durch eine Abgabe für alle Haushalte ersetzt werden. Oder er wird künftig aus dem Bundesbudget finanziert – jährliche Verhandlungen mit der Regierung zwecks Absicherung des Wohlverhaltens inklusive. Außerdem sollen dem öffentlich-rechtlichen Medium durch eine Digitalisierungsnovelle ein paar jener Steine aus dem Weg geräumt werden, die ihm dank des Lobbyings der Zeitungsverlage dorthin gelegt wurden – etwa dass man Sendungen nur sieben Tage lang nachhören bzw. nachsehen kann.

In der Zeit der Corona-Pandemie wurde der ORF verstärkt als „Staatsfunk“ wahrgenommen. Auch dass er durch Parteipolitik bestimmt werde, aufgeblasene Strukturen habe und nicht wirtschaften könne, hieß und heißt es immer wieder. Die neue Hörfunkdirektorin Ingrid Thurnher hat Sparmaßnahmen für Ö1 angekündigt und die Absicht, aus FM4 eine Art „Ö3 für Junge“ zu machen. Parallel dazu haben gleich zwei Chefredakteure des ORF wegen ihrer Willfährigkeit gegenüber ÖVP und FPÖ zumindest kurzzeitig ein wenig zur Seite treten müssen. Und die grüne Mediensprecherin hat überraschenderweise ihre Sympathie für die Finanzierung des ORF aus dem staatlichen Budget erkennen lassen.

Wie sieht in diesem Umfeld die Zukunft des ORF aus? Welche Rolle soll er gegenüber den kommerzialisierten Privatsendern einnehmen? Und sind umfassende ORF-Gebühren für Alle zumutbar?

Darüber spricht Wolfgang Maderthaner mit dem Journalisten und Historiker Peter Lachnit.
Lachnit war ab 1984 im genossenschaftlich organisierten „Verlag für Gesellschaftskritik“ aktiv und seit 1997 beim Radioprogramm Ö1. Dort war er Redaktionssprecher und leitete von 2012 bis 2017 die Sendereihe „Diagonal – Radio für Zeitgenoss:innen“. Den „Radiopreis der Erwachsenenbildung“ hat er dreimal erhalten, 2016 den Dr. Karl Renner-Publizistikpreis.
In „Kreiskys Wohnzimmer“ erläutert er, warum er keinen Widerspruch darin sieht, in den 1980ern bei der Gründung der „ARGE österreichischer Privatverlage“ dabei gewesen zu sein und heute für eine Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzutreten.

YouTube Premiere „Aus Kreiskys Wohnzimmer“

Rudolf Scholten und Wolfgang Maderthaner

GESCHICHTSSCHREIBUNG ZWISCHEN MYTHEN UND LEGENDEN
Interregnum: von den Babenbergern zu den Habsburgern

In der dritten Folge ihrer Gespräche über Mythen und Legenden in der Geschichte Österreichs widmen sich BKF-Präsident Rudolf Scholten und Historiker Wolfgang Maderthaner der turbulenten Phase des Übergangs von den Babenbergern zu den Habsburgern.

Friedrich II, genannt der Streitbare, ist der letzte männliche Babenberger. In einer Schlacht gegen Ungarn stirbt er 1246. Seine einzigen Verwandten sind seine Schwester Margarete und seine Nichte Gertrud. Um die von ihm beherrschten Länder, das Herzogtum Österreich und die Steiermark, beginnt ein fast drei Jahrzehnte währender Machtkampf, das sog. Interregnum.

1251 wird Ottokar II. aus dem böhmischen Geschlecht der Přemysliden von den österreichischen Landständen in dieser „schrecklichen, kaiserlosen Zeit“ ins Land gerufen. Zur Legitimation seines Anspruchs auf Österreich heiratet er Margarete, die um dreißig Jahre ältere Schwester von Friedrich II. Nach dem Tod seines Vates Wenzel wird er König von Böhmen, erobert die Steiermark und erbt Kärnten. Seine Politik ist darauf ausgerichtet, den Adel zurückzudrängen und das städtische Bürgertum zu fördern. In seinem Streben nach der Krone des Römisch-Deutschen Reiches scheitert er jedoch. Er ist den Kurfürsten ist er zu mächtig. 1273 wählen sie den vermeintlich schwächeren Grafen Rudolf von Habsburg. Ottokar erkennt den neuen römisch-deutschen König Rudolf I. nicht an, und dieser spricht ihm die Herrschaft über Österreich und die Steiermark ab. Adelsrevolten machen Ottokar zunehmend zu schaffen, der Konflikt mit Rudolf und seinen Verbündeten eskaliert. 1278 kommt es im Marchfeld zu einer der größten Ritterschlachten des europäischen Mittelalters. Ottokar wird getötet, Rudolf begründet die Herrschaft der Habsburger über Österreich.

Wolfgang Maderthaner, Historiker, Verein Geschichte der Arbeiterbewegung

Rudolf Scholten, Präsident des Bruno Kreisky Forums

Juliane Nagiller im Gespräch mit Rainer Bauböck und Martin Ruhs

DAS GASTARBEITS-DILEMMA
Ein weiteres Beispiel für ethische Dilemmata in der Migrationspolitik

Migrationspolitik polarisiert. Politische Parteien beziehen konträre Positionen. Regierungen und zivilgesellschaftliche AktivistInnen sprechen kaum noch dieselbe Sprache, wenn es um Ziele und Werte in der Migrationspolitik geht. Entgegen diesem gesellschaftlichen Trend behauptet das Projekt „Ethische Dilemmata der Migrationspolitik“, dass es in diesem Feld auch echte Wert- und Zielkonflikte gibt, denen sich politische Akteure stellen müssen. Das von Martin Ruhs, Julia Mourao Permoser, Lukas Schmid und Rainer Bauböck koordinierte „Dilemmata Projekt“ hat vor kurzem in einem Sonderband der Zeitschrift Migration Studies fünf Dilemmata vorgestellt und ihre allgemeinen Dynamiken in einem Einleitungsaufsatz analysiert. Im Bruno Kreisky Forum soll dieser innovative Ansatz für migrationspolitische Debatten an zwei Abenden vorgestellt werden. Beim ersten Gespräch am 30. Jänner geht es um die allgemeine Frage, wie migrationspolitische Dilemmata bearbeitet werden können und um Dilemmata von NGOs in der Seenotrettung.
Am 13. Februar steht das sogenannte Gastarbeits-Dilemma im Mittelpunkt. Programme für legale zeitlich befristete Arbeitsmigration bedeuten für Migrant*innen beschränkte soziale und Aufenthaltsrechte, andererseits eröffnen sie ihnen die Chance, ihre Situation zu verbessern und tragen durch Rücküberweisungen und Qualifizierungseffekte mehr zur Entwicklung der Herkunftsländer bei als offiizelle Entwicklungsprogramme. Ruhs und Bauböck analysieren diesen Widerspruch als ein Dilemma zwischen den Anforderungen sozialer Gerechtigkeit im Aufnahmeland und auf globaler Ebene. Sie behaupten, dass das Dilemma nicht vollständig aufgelöst werden kann, dass Abkommen zur temporären Arbeitsmigration aber grundsätzlich gerechtfertigt sind, wenn sie tatsächlich allen Beteiligten (den Aufnahmestaaten, den Herkunftsstaaten und den Migrant*innen) Vorteile bringen. Um dies zu gewährleisten, müssen Grundrechte von Migrant*innen geschützt werden und ihre Interessen sowie jene der Herkunftsländer in der Aushandlung und Implementierung von Abkommen zur temporären Arbeitsmigration in fairer Weise repräsentiert werden.

Rainer Bauböck, Soziologe, Politologe und Migrationsforscher, Professor am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz und Obmann der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der österreichischen Akademie der Wissenschaften
Martin Ruhs, Professor für Migrationsstudien und stellvertretender Direktor des Migration Policy Centre (MPC) am Europäischen Hochschulinstitut (EUI) in Florenz
Moderation: Juliane Nagiller, Redakteurin, ORF/Radio Ö1, Redaktion „Wissenschaft, Bildung, Gesellschaft“

In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Hochschulinstitut (EUI) in Florenz

Irene Giner-Reichl im Gespräch mit Feng Xiaohu

CHINAS BEZIEHUNGEN ZU ÖSTERREICH UND DEUTSCHLAND
Aktuelle Möglichkeiten und Herausforderungen der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit

Mit einem bilateralen Handelsvolumen von rund 17,9 Mrd. EUR (2021) ist China ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner Österreichs in Asien und weltweit der drittwichtigste. Auch der kulturelle und wissenschaftliche Austausch mit dem Ziel, tieferes gegenseitiges Verständnis zu schaffen, ist intensiv. Politisch kommt angesichts internationaler Krisen und globaler Herausforderungen der Zusammenarbeit und Abstimmung der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit China große Bedeutung zu. Feng Xiaohu, Universitätsprofessor in Peking, befasst sich seit vielen Jahren mit den Beziehungen Chinas mit Österreich und Deutschland. Irene Giner-Reichl spricht mit ihm über aktuelle Möglichkeiten und Herausforderungen der Zusammenarbeit.

Prof. FENG Xiaohu ist Inhaber des Lehrstuhls für Germanistik an der University of International Business and Economics (UIBE) in Peking und Dekan der Research Academy der UIBE in Chengdu. Er war Gastprofessor an Universitäten in den USA, Japan, Frankreich, Brasilien und Deutschland In Verbundenheit zur Humboldt-Universität in Berlin, wo er post-doktorale Studien absolvierte, gründete er 2013 das Beijing-Humboldt-Forum, das sich in jährlichen Tagungen in Peking und anderen chinesischen Orten der Förderung des wirtschaftlichen und kulturellen Austausches vor allem mit Deutschland und Österreich widmet.

Irene Giner-Reichl, Diplomatin, war von 2012 bis 2017 österreichische Botschafterin in China und danach bis 2021 in Brasilien. Sie lehrt an der Diplomatischen Akademie in Wien und kuratiert seit 2018 die BKF-Veranstaltungsreihe „China im Blick“.
„China im Blick“ versucht, so die Kuratorin, die wechselseitigen Perzeptionen in einer lockeren Folge von Veranstaltungen miteinander in Dialog zu setzen und ein neues Verständnis für internationale Beziehungen im 21. Jahrhundert aufzubauen, die China maßgeblich mitgestaltet und tiefgreifend verändert.

Robert Misik im Gespräch mit  Andreas Babler

ANPACKEN!
Solidarität, Mut und Empathie in der Politik

Als Bürgermeister von Traiskirchen führt er vor, wie man Politik nicht nur „für die Menschen“ macht – wie das gerne genannt wird – sondern wie man gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Gemeinwesen schafft, das zusammenhält – und darauf dann stolz ist. Politik „wieder von unten“ denken, nennt Andreas Babler das. Im niederösterreichischen Landtagswahlkampf warf er seinen Hut mit einer Vorzugsstimmen-Kampagne in den Ring. Bundesweit strahlt er längst über seine Heimatstadt hinaus, als einer, der glaubwürdig linke Werte verkörpert.

Im Gespräch mit Robert Misik diskutiert Babler durch, wie man die große Leitidee einer solidarischen Gesellschaft der Freien und Gleichen wieder zu einem packenden Bild machen kann, zur Identität einer Sozialdemokratie, die nicht im Geplapper der Erregungen zerrieben wird und auch nicht wie ein Fähnchen im Wind flattert.

Andreas Babler, Bürgermeister der Stadtgemeinde Traiskirchen
Robert Misik, Autor und Journalist

Gudrun Harrer und Walter Posch im Gespräch

DAS BEBEN, DAS ALLES VERÄNDERT
Türkei und Syrien – die möglichen politischen Folgen

Montag, der 6. Februar 2023, wird in der Türkei und Syrien als Katastrophen-Tag in trauriger Erinnerung bleiben. Das ganze Ausmaß des Erdbebens, das den Südosten der Türkei und das türkisch-syrische Grenzgebiet erschüttert hat, ist derzeit noch nicht absehbar. Zehntausende Todesopfer, Verwundete, deren Versorgung die Türkei und Syrien überfordert, menschliches Leid und Zerstörungen, die die Region für lange Zeit prägen werden. Nach der Katastrophe wird nichts mehr so sein wird wie vorher.

Das Erdbeben wird auch politische Verwerfungen nach sich ziehen. Aktuell liegt nicht nur die Frage nach den Wahlen in der Türkei auf der Hand, sondern auch jene, wie es mit der türkischen Präsenz, den Interventionen gegen linke Kurden, in Syrien weitergeht. Im Bürgerkriegsland wird die Erdbebenhilfe durch die internen Spaltungen massiv erschwert. Vor allem die Provinz Idlib, die als einziges Gebiet noch von nicht-kurdischen Rebellen gehalten wird, blieb lange unversorgt.

Gudrun Harrer und Walter Posch sprechen über die möglichen politischen und geopolitischen Folgen.

Walter Posch, Institut für Friedensforschung und Konfliktmanagement (IFK) an der Landesverteidigungsakademie.
Gudrun Harrer, Leitende Redakteurin, Der Standard; Lektorin für Moderne Geschichte und Politik des Nahen und Mittleren Ostens an der Universität Wien und an der Diplomatischen Akademie Wien

Ein „Europäischer Salon“ in Kooperation von Willi-Eichler-Akademie und Bruno-Kreisky-Forum im Rahmen der Reihe „Transformation der Erinnerung – Transformation der Aufarbeitung“.

Robert Misik im Gespräch mit Philipp Ther
DIE KRISE(N) DES „NEUEN EUROPA“

Mit den Revolutionen der Jahre 1989 ff setzte in den zentral- und osteuropäischen Nationen eine Systemtransformation ein. Zunächst sorgte der Fall des Eisernen Vorhanges für Faszination im Westen, doch das wich schnell auch Ignoranz. Die Länder des Ostens müssten modernisiert und verwandelt werden, aber einfach nach und nach „so wie wir“ werden – so eine weit verbreitete Auffassung. Desinteresse und Arroganz gingen oft auch Hand in Hand. Im Osten wiederum führten die Mühen der Ebene oft auch zu Enttäuschungen. Mentalitäten im Westen und Osten blieben getrennt. Die Transformationen im Osten wirkten aber auch auf den Westen zurück, es vollzog und vollzieht sich bis heute eine Art von „Kotransformation“, die längst noch nicht wirklich realisiert wird, da uns Routinen und Konventionen des Denkens den Blick verstellen.
Neoliberalismus im Westen und Schocktherapie im Osten, Privatisierungen und auch Korruptionsskandale lassen sich nicht getrennt voneinander verstehen. Wertekonflikte, etwa mit Regierungen in Polen und Ungarn, prägen die Wahrnehmung, und mit der Invasion Russlands in die Ukraine kehrte der Großkrieg nach Europa zurück, machte aber auch Spannungen unübersehbar, die zu lange ignoriert wurden. Manche Hoffnungen blieben auch Blütenträume und führten auf beiden Seiten der einstigen Blockgrenzen zu Enttäuschungen und zu einer gesellschaftlichen Übellaunigkeit. Heute liegt die Sicherheitsarchitektur der Post-1989er-Jahre in Trümmern. Müssen wir also ganz neu auf die politische Geografie des „Neuen Europa“ blicken?

Im Rahmen eines „Europäischen Salon“ spricht Robert Misik mit dem Historiker, Osteuropa-Experten und Wittgenstein-Preisträger Philipp Ther.

Philipp Ther, Historiker, Universität Wien
Robert Misik, Autor und Journalist

In Kooperation mit

Tessa Szyszkowitz in Konversation mit Cathrin Kahlweit
EIN JAHR KRIEG: EUROPA IN DER ZEITENWENDE

Putins Aggression gegen die Ukraine zwingt die EU zu diplomatischem und militärischem Handeln.
Braucht Europa eine neue Entspannungspolitik? Oder eine europäische Armee?

Seit einem Jahr herrscht Krieg in Europa. In der Ukraine sterben Soldaten und Zivilbevölkerung unter den Angriffen der russischen Armee. Der Krieg verändert auch die europäischen Nachbarstaaten – Österreich und Deutschland ganz besonders.  Haben auch in Österreich und Deutschland Regierungen und Bevölkerungen umgedacht und sich von dem Bild des billigen, verlässlichen Gaslieferanten im Osten verabschiedet? Hat Putin mit seinem Angriff die EU-Staaten enger zusammengeschweißt? Wird die Ukraine durch den Krieg immer sicherer ein westlicher Staat auf dem Weg in die EU? Oder, das wird Cathrin Kahlweit im Gespräch mit Tessa Szyszkowitz diskutieren, zeigen sich Ermüdungserscheinungen an der Front und in den europäischen Staatskanzleien? Der Druck für einen Waffenstillstand steigt, eventuell auch mit territorialen Kompromissen. Das Engagement für die Ukraine in Europa wird nicht schwächer. Aber militarisiert oder pazifiziert sich die Europäische Union dadurch?

Cathrin Kahlweit, derzeit wieder Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung in Wien für Österreich, Mittel- und Osteuropa. Seit sie 1989 bei der SZ anfing, war Kahlweit als Korrespondentin und Reporterin unermüdlich zwischen Donau und Donbass im Einsatz. Sie analysiert Europas Krieg und Frieden in Kommentaren und Analysen in Presse und Fernsehen.

Tessa Szyszkowitz ist Journalistin und Autorin, seit 2010 mit Sitz in London. Davor war sie Korrespondentin in Moskau, Brüssle und Jerusalem. Sie schreibt regelmäßig für Falter, profil & Cicero, ist Kuratorin der Reihe Philoxenia im Kreiskyforum und Distinguished Fellow im Royal United Services Institute in London.

Robert Misik im Gespräch mit Maurice Höfgen
DER NEUE WIRTSCHAFTSKRIEG

»Deutschlands spannendster Nachwuchs-Ökonom«
— Berliner Zeitung

Putins schrecklicher Überfall auf die Ukraine war eine Zäsur – auch für die Wirtschaftspolitik. Der Westen hat mit Sanktionen geantwortet, die es in dieser Härte noch nicht gab. Gleichzeitig haben sich politische Fehler der Vergangenheit gerächt: die Abhängigkeit von russischer Energie, der deutsche Investitionsstau, das Geldwäsche-Paradies im Immobiliensektor.
Der Ökonom Maurice Höfgen hat jetzt ein Buch für all jene geschrieben, die die komplizierten Wirtschafts­sanktionen und die Rolle von Zentralbanken, Energieriesen und Steueroasen verstehen wollen. Er bilanziert das Vorgehen der deutschen Ampel-Regierung und erklärt, mit welchen Wirtschaftsreformen wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stemmen können.

Wer immer wissen will, wie die Sanktionen wirken, welche Auswirkungen sie genau haben, welche davon schlauer, welche weniger schlau sind – Höfgen hat die Antworten. Um das Buch des aufgehenden Sterns am Jungökonomen-Himmel wird man kaum herum kommen.

Maurice Höfgen, Ökonom
Robert Misik, Autor und Journalist

Maurice Höfgen ist Ökonom, Betriebswirt und Buchautor. Derzeit ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Finanzpolitik im Bundestag tätig. Er ist Autor der Bücher »Der Neue Wirtschaftskrieg« und »Mythos Geldknappheit«. Außerdem ist er YouTuber bei »Geld für die Welt« und »Jung und Naiv« und Kolumnist bei der Berliner Zeitung.

Maurice Höfgen: Der neue Wirtschaftskrieg

Brumaire Verlag,2022;  15 €
ISBN: 978-3-948608-23-1.